Geschlechtergerechte Wahrheitskommissionen?

Sabrina Quitt

Sogenannte „Wahrheitskommissionen“ dienen in den letzten Jahren in der Periode nach gewalttätigen oder autoritären Regimes vermehrt als Instrumente des Peacebuilding. Bisher gab es weltweit 21 Wahrheitskommissionen, deren Aufgabe es ist, den Staat und seine sozialen Institutionen neu zu organisieren und zu legitimieren und nicht zuletzt neue Zugehörigkeitsgefühle zu kreieren. Sie sind ein Instrument für öffentliche Vergangenheitsbewältigung, untersuchen Menschenrechtsverletzungen und fördern die Prävention erneuten Missbrauchs.

In Südafrika wurde von 1995-1998 die Truth and Reconciliation Commission (TRC; Wahrheits- und Versöhnungskommission) eingesetzt, um einen drohenden BürgerInnenkrieg als Folge der rassistischen Apartheid-Politik der vorangegangen Jahrzehnte zu verhindern.

Die Apartheid (Trennung), eine Ideologie der rassistischen Diskriminierung, die alle Lebensbereiche auf Basis rassistischer Kriterien trennte, wurde 1948 von der National Party in der südafrikanischen Verfassung verankert. Dies bedeutete die Vorenthaltung grundlegender Menschenrechte für alle, die nicht der weißen Minderheit angehörten und einen massiven Eingriff in ihre Privatsphäre. Die Aufrechterhaltung des rassistischen Staates wurde vor allem durch den omnipräsenten Sicherheitsapparat gewährleistet, vor dem nicht einmal verschlossene Haustüren schützen konnten. Niemand konnte sich irgendwo vor staatlicher Gewalt sicher fühlen. Die Polizei, deren Absicht es war, mit ihrem Vorgehen soziale Beziehungen zu zerstören und ein Familienleben unmöglich zu machen, operierte in einer „Kultur der Straflosigkeit“. Das Ende der Apartheid-Ära trat erst Anfang der 1990er Jahre ein - 1994 folgten die ersten demokratischen Wahlen - und wurde eher durch die Auswirkungen der internationalen Sanktionen gegen Südafrika forciert als durch das Einsehen der Regierung, dass es sich bei der Apartheid um ein ungerechtes, rassistisches und unterdrückendes Regime handle.

Gegen die rassistische Apartheid-Politik gab es verschiedenste Formen des Widerstandes. Bis 1960 war der gewaltfreie Widerstand vorherrschend, der sich danach jedoch aufgrund verschärfter Gesetze und dem Verbot von oppositionellen Gruppierungen, wie dem African National Congress, dem auch Nelson Mandela angehörte, in einen bewaffneten Widerstand im Untergrund wandelte. Die andere Form des Widerstandes war der Massenprotest, der vor allem von SchülerInnen und Frauen organisiert und getragen wurde. Frauen leisteten einerseits Widerstand indem sie ihre Rolle des Mutterseins im Rahmen von Massenprotesten in soziale und politische Forderungen transformierten oder sich andererseits am politischen Widerstandskampf als Aktivistinnen beteiligten.

Durch die TRC sollte ein Weg gefunden werden, mit den Menschenrechtsverletzungen, die von 1960-1994 begangen wurden, umzugehen und eine soziale Kohäsion herzustellen. Die Betonung lag auf Versöhnung, „national healing“ und Vergebung, die über das Erstellen eines möglichst kompletten Bildes von den Menschenrechtsverletzungen, das öffentliche Sprechen von Opfern und dem Bekenntnis der TäterInnen, mit darauffolgender Amnestie, erreicht werden sollte.

An der Konzipierung der TRC gibt es zwei wesentliche Kritikpunkte, da sie das Ausdrücken einiger Erfahrungen zuließ, andere jedoch unterdrückte. Zum einen betrifft die Kritik die Definition von schweren Menschenrechtsverletzungen und zum anderen die „Opfer“-Rolle, die von allen eingenommen werden sollte, die vor die TRC traten. Bezüglich der Definition von schweren Menschenrechtsverletzungen wurde der Fokus auf körperliche Gewalt gelegt und ist deshalb problematisch, weil er gleichzeitig die Exklusion der historischen und strukturellen Gewalt und der systemimmanenten rassistischen Diskriminierung, die gerade für die Apartheid charakteristisch war, bedeutete. Verbrechen wurden individualisiert, was zur Folge hatte, dass das Hauptaugenmerk auf Verbrechen gegen Männer gelegt war, da Frauen vom patriarchalen Apartheid-Staat nicht als primäre Bedrohung gesehen wurden und deshalb auch weniger oft Opfer von Mord, Entführung und Folter wurden. Nichtsdestotrotz waren Frauen aber in ihrem alltäglichen Leben von der Apartheid betroffen, da diese ganz massiv in das Familienleben und den häuslichen Bereich eingriff. Eine große Anzahl von Frauen wurde somit aufgrund der engen Definition von Menschenrechtsverletzungen aus dem Prozess zur Herstellung von Gerechtigkeit ausgeschlossen.

Im Anschluss an die Kritik durch Frauenorganisationen an der vorgeblich „geschlechtsneutralen Wahrheit“, die Frauen vor allem als politische Führerinnen und Täterinnen unsichtbar machte oder sie nur in stereotypen Rollen als Opfer oder Mütter von Opfern vorkommen ließ, wurden spezielle Frauenanhörungen eingerichtet, die aber den zugrundeliegenden Diskurs nicht wirklich verändern konnten.

Frauen, die die Hälfte der Aussagen vor der TRC machten, lassen sich grob in zwei Kategorien einordnen, die jeweils mit spezifischen Problemen zu kämpfen hatten. Einerseits sind es Angehörige von Opfern, die vor allem über das Leid anderer sprachen und nicht über ihre eigenen Gewalterfahrungen. Dieser Umstand wurde von mehreren Seiten kritisiert, wobei übersehen wurde, dass die politischen Aktivitäten von Familienmitgliedern und die damit verbundenen staatlichen Repressionen schwere Auswirkungen auf die Lebensumstände von Frauen mit sich brachten.

Ein anderer Kritikpunkt ist die Konstruktion des Post-Apartheid-Subjekts als „Opfer“, womit die Frage nach Handlungsmacht und Widerstand vollkommen ausgeblendet wurde. Eine Konsequenz des beschränkten Ansatzes ist, dass kaum Aktivistinnen vor die TRC traten, weil sie sich selbst nicht als „Opfer“ sahen und gesehen werden wollten, sondern als Widerstandskämpferinnen. Wenn dann doch politische Aktivistinnen aussagten, konzentrierte sich die Aufmerksamkeit der Medien und der TRC hauptsächlich auf sexuelle Gewaltverbrechen gegen diese Frauen und ließ Verbrechen im Zusammenhang mit ihrem politisches Engagement außer Acht, was viele der Aktivistinnen als sehr erniedrigend empfanden.

Die TRC reformulierte die Apartheid als spezielle Form von Gewalt, die passive Opfer und TäterInnen produzierte, wobei die Diskriminierung aufgrund des Geschlechts kein Thema war, obwohl die patriarchale Apartheid-Politik Frauen, zusätzlich zur rassistischen Diskriminierung, vor allem auch ökonomisch benachteiligte und diese Form von Gewalt Langzeitkonsequenzen hat, die bis heute nachwirken.

Durch die Zentriertheit auf körperliche Gewalt wurden verschiedenste Gewaltformen verdeckt und der Opfer-Fokus ließ den politischen Aktivismus verschwinden. Die Folgen für Frauen sind, dass sie einerseits nur ungenügend Reparationen als Opfer bekommen und andererseits ihr politischer Aktivismus nicht als solcher anerkannt wird, sondern sie auf die Rolle als Opfer sexueller Gewalt reduziert werden.

Da Rassismus und Sexismus mit den selben Unterdrückungsmechanismen arbeiten und das Ziel beider eine Besserstellung einiger auf Kosten anderer ist, sollten sie auch gemeinsam bekämpft werden. Die Intention der TRC war Versöhnung, die aufgrund von staatlicher, rassistischer Diskriminierung notwendig war, um dem drohenden BürgerInnenkrieg aus dem Weg zu gehen. Die strukturelle sexistische Diskriminierung, die wie der Rassismus ein aktuelles Problem darstellt, wurde dabei kaum angesprochen, obwohl in Südafrika die Armut „schwarz“ und weiblich ist und, trotz der Verankerung einer progressiven Geschlechtergleichheit in der Verfassung, jede vierte Frau vergewaltigt wird. Ich möchte auf keinen Fall den Beitrag der TRC zur allgemeinen Versöhnung in Südafrika in Abrede stellen, aber dennoch drängt sich mir die Frage auf, ob das Ergebnis der TRC nur als halbe Wahrheit und halbe Versöhnung gesehen werden kann und ob der Prozess des „national healing“ in diesem Fall auf Kosten der Frauen ging?

Sabrina Quitt war 2000/2001 Friedensdienerin in Vukovar und studiert Politikwissenschaft an der Universität Wien.
Sie ist Vorstandsmitglied der ÖFD.

Quellen:

Gender, Justice, and Truth Commissions (2006);
http://www.huntalternatives.org/download/94_gender_justice_and_truth_commissions_world_bank.pdf

Gobodo-Madikizela, Pumla (2005) Womens Contribution to South Africas Truth and Reconciliation Commission;
http://www.huntalternatives.org/download/11_women_s_contributions_to_south_africa_s_truth_and_reconcilliation_commission.pdf

Goldblatt, Beth, Gender and Reparations in South Africa;
http://www.ictj.org/static/Africa/SAfrica/SouthAfricaExecSum.pdf

Ross, Fiona (2003) Bearing Witness. Women and the Truth and Reconciliation Commission in South Africa, London

Wittmann, Veronika (2005), Frauen im Neuen Südafrika. Eine Analyse zur gender-Gerechtigkeit, Frankfurt am Main